Von Karin Hinterleitner am 02. Juni 2003 um 13:33

Lesetip aus der Süddeutschen von letztem Samstag
http://www.sueddeutsche.de/sz/feuilleton/red-artikel618/

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Demütigung oder Solidarität

Für Amerika wäre es eine Tragödie, wenn Europa sich nicht gegen Washington
behaupten würde / Von Richard Rorty



Wie in amerikanischen Zeitungen zu lesen war, stammt von Präsident Bushs
Beraterin für Nationale Sicherheit die Parole, Russland werde verziehen,
Deutschland ignoriert und Frankreich bestraft werden. Gleichgültig, ob
Condoleezza Rice wirklich diese Worte gebraucht hat – sie drücken die
Haltung der Bush-Regierung gegenüber den Staaten aus, die sich nicht an der
Koalition gegen den Irak beteiligt haben. Ein Dissens anderer Länder mit
Washington wird vom Weißen Haus nicht als respektable
Meinungsverschiedenheit behandelt, sondern als Weigerung von Schurken und
Narren, sich von Weisen, Weitsichtigen und Wohlmeinenden führen zu lassen.


Rice (die ehemalige Rektorin meiner Universität) ist ein sehr kultivierter
und gebildeter Mensch – um so unwahrscheinlicher ist es, dass sie von
europäischen Regierungen in derart simplen Mustern denkt. Aber ihre Ansicht,
dass es Amerika obliegt, die absolute Kontrolle über die internationalen
Angelegenheiten auszuüben, stimmt mit jener Parole überein, die ihr in
Amerikas Presse zugeschrieben wird. Vermutlich denkt sie, man müsse Leute
wie Joschka Fischer und Dominique de Villepin, auch wenn beide weder Narren
noch Schurken sind, öffentlich demütigen, um eine stabile Weltordnung zu
gewährleisten. Denn diese Stabilität setzt voraus, dass Amerikas hegemoniale
Stellung unbezweifelt bleibt.


Beängstigender noch als der schikanöse Ton, den Präsident Bushs Berater
anschlagen, ist allerdings die Tatsache, dass die europäischen
Regierungschefs und Außenminister in ihre schlechten, alten Gewohnheiten
zurückfallen. Sie wetteifern miteinander um die Gunst Washingtons. Nach so
vielen Jahrzehnten der Abhängigkeit tun sich Europas Führer sehr schwer
damit, den Erfolg ihrer Außenpolitik nicht mehr daran zu messen, wie
freundschaftlich ihr Verhältnis zur imperialen Großmacht ist. Machen sie
aber so weiter, wird es für Washington ein Leichtes sein, sie gegeneinander
auszuspielen, ja sie dahin zu bringen, wie Schulkinder um das Wohlwollen des
Lehrers zu wetteifern.


Jürgen Habermas und Jacques Derrida fordern, Europa müsse „sein Gewicht auf
internationaler Ebene und im Rahmen der UN in die Waagschale werfen, um den
hegemonialen Unilateralismus der Vereinigten Staaten auszubalancieren“.
Sollten sich die Staatsmänner „Kerneuropas“ die Forderung von Habermas und
Derrida zu eigen machen und konzertiert auf ihre Unabhängigkeit von
Washington hinwirken, wird die US-Regierung alles Erdenkliche tun, um die
öffentliche Meinung in Amerika gegen sie zu mobilisieren. Die Weigerung,
Amerikas doktrinäre Autorität anzuerkennen, wird von den meisten
amerikanischen Medien als Zeichen moralischer Schwäche gesehen. Und
Washington wird alle Kräfte aufbieten, um die EU-Mitglieder zu entzweien und
zu verhindern, dass die Courage Kerneuropas der übrigen EU zum Vorbild wird.


Denn das Letzte, was Washington will, ist ein Europa, dessen Einigkeit und
Selbstsicherheit es befähigt, die amerikanische Hegemonie in Frage zu
stellen. Wenn also die Bürger und Regierungen Kerneuropas so handeln, wie
Habermas und Derrida es erhoffen, wird Washington jeden Trick anwenden, sie
wieder auf Kurs zu bringen, das heißt: bereitwillig, wie früher, sich das
Votum ihrer Länder in der UN von den Entscheidungen von Rice und ihren
Kollegen im National Security Council vorschreiben zu lassen. Denn Bushs
Beratern schwant, dass sie niemals in der Lage gewesen wären, die
amerikanische öffentlichkeit für eine Zustimmung zum Krieg gegen den Irak zu
gewinnen, hätte die EU zusammengehalten – hätten also die Regierungen ihrer
Mitgliedsstaaten einmütig und lautstark Bushs Abenteurertum zurückgewiesen.


Wenn aber die Bürger und die Regierungen Europas jetzt nicht die Stunde
nutzen, wenn sie sich nicht konsequent gegen den amerikanischen
Unilateralismus wenden, so wie sie es am 15. Februar manifestiert haben,
dann wird wohl Europa nie wieder eine entscheidende Rolle bei der künftigen
Gestaltung der Welt spielen. Die Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands,
der Benelux-Staaten, Italiens und Spaniens können die Entscheidung nicht
aufschieben: Entweder akzeptieren sie die demütigende Bevormundung, die
Washington ihnen aufzuerlegen hofft, oder sie befreien sich daraus, indem
sie außenpolitische Initiativen ergreifen, auf die Washington mit
fassungsloser Empörung reagieren wird.


Für Amerikaner, die entsetzt waren von der Willfährigkeit ihre Mitbürger
(wie auch der Demokratischen Partei), Bushs Krieg gegen den Irak
gutzuheißen, wäre es eine Tragödie, wenn sich die europäischen Staatsmänner
dem amerikanischen Unilateralismus fügen würden. Denn wenn Washington
Deutschland in der Tat dazu bringt, darum zu betteln, nicht ignoriert zu
werden, und Frankreich, darum zu betteln, von der Strafe verschont zu
bleiben, dann wird es das nächste Mal, wenn ein US-Präsident sich wieder zu
einem aufregenden militärischen Abenteuer entschließt, keinen
ernstzunehmenden Gegendruck aus dem Ausland mehr geben. Die blamablen Folgen
des letzten Aufstandes gegen Washington vor Augen, werden europäische
Regierungen ihre Vertreter in der UN kaum noch anweisen wollen, neue
amerikanische Initiativen in Frage zu stellen.


Der Tag wird kommen


Der Standpunkt der Bush-Regierung, eine auf Dauer gestellte Pax Americana,
deren Bedingungen allein von Washington diktiert werden, sei die einzige
Hoffnung der Welt, schließt ein, dass die USA niemals erlauben dürfen, dass
ihrer militärischen Macht die Stirn geboten wird. Explizit niedergelegt ist
dieser Anspruch in dem Memorandum „Die nationale Sicherheitsstrategie der
Vereinigten Staaten“, in dem es unmissverständlich heißt, dass „unsere
Truppen stark genug sein werden, potentielle Widersacher davon abzuhalten,
eine militärische Aufrüstung in der Hoffnung zu betreiben, die Macht der
Vereinigten Staaten zu übertreffen oder mit ihr gleich zu ziehen“.


Gut möglich, dass künftig selbst Präsidenten, die von den Demokraten
aufgestellt sind, diesen Anspruch auf permanente Hegemonie auch auf ihr
Panier schreiben werden. Ja, der einschüchternde Ton, den die Regierung Bush
anschlägt, könnte der Ton sein, zu dem sich alle kommenden amerikanischen
Präsidentschafts-Kandidaten gezwungen sehen, um „stark“ und „entschlossen“
genug zu erscheinen, den „Krieg gegen den Terrorismus zu führen“ (eine
Wendung, die von nun an als Entschuldigung für alles herhalten wird, was die
amerikanische Regierung anstellen möchte). Selbst Männer wie Senator Kerry
und Gouverneur Dean (die wahrscheinlichsten Kandidaten für die demokratische
Präsidentschaftskandidatur im kommenden Jahr) werden sich womöglich diesem
Druck beugen, obwohl sie verstehen, was Präsident Bush nicht versteht, dass
nämlich kein Imperium ewig besteht. Beide sind vorausschauend genug, um zu
wissen, dass die wirtschaftliche und militärische überlegenheit Amerikas
zwangsläufig vergänglich ist, so wie sie gewiss auch vorausschauend genug
sind, um zu ahnen, dass das Beharren auf dauerhafter militärischer
Vorherrschaft früher oder später auf eine Konfrontation mit China, Russland
oder beiden hinausläuft – eine Konfrontation, die in einem Atomkrieg enden
könnte. Aber dieses Wissen reicht möglicherweise nicht aus, um sie zu einer
Richtungsänderung der amerikanischen Außenpolitik zu bewegen.


Folglich läuft es allein auf die Europäische Union hinaus, einer Alternative
zu Washingtons Projekt einer dauerhaften Pax Americana den Weg zu bahnen.
Zerbrechlich, wie die Regime in Russland und China noch immer sind, müssen
sich deren Machthaber zu sehr auf die Sicherung ihrer eigenen Macht und auf
innenpolitische Problemen konzentrieren, um sich Fragen über den
bestmöglichen Kurs für die Welt als Ganzes zu stellen. Ihre Abneigung gegen
Washingtons Arroganz wird stillschweigend bleiben. Und sie können es sich
leisten zu warten, bis ihre eigene Zeit kommt – der Tag, an dem sie
Washington eröffnen, dass sie seiner militärischen Macht Paroli bieten
können. Wenn Amerika sich der Erkenntnis verweigert, dass dieser Tag früher
oder später kommen wird, und wenn Europa keine Anstrengung unternimmt, ein
alternatives Konzept der Weltordnung vorzulegen, dann wird wohl alles beim
alten bleiben. Dann werden wir früher oder später jene Konstellation
wiederbeleben, die im Kalten Krieg vorherrschte – Nuklearmächte, die jeweils
die andere Seite dazu herausfordern, ihre Raketen als erste einzusetzen.


In gut einem Dutzend Länder werden die Regierungschefs bald den Finger auf
dem roten Knopf haben. Zu glauben, Washington könne all diese Machthaber für
immer durch Abschreckung in Schach halten, wäre töricht, doch diese Torheit
scheint sich durchzusetzen. „Die nationale Sicherheitsstrategie der
Vereinigten Staaten“ erwähnt nirgends das Ziel einer nuklearen Abrüstung,
sondern nur die Nichtweitergabe atomarer Waffen. „Nichtweitergabe“ bedeutet,
dass nur Regime, die Amerikas Hegemonie anerkennen, ein Recht auf den Besitz
nuklearer Waffen haben. Das Dokument will weismachen, dass sich die Gefahr
einer nuklearen Konfrontation mit dem Ende des Kalten Kriegs aufgelöst habe.
Geht es danach, werden amerikanische und russische U-Boote, von denen jedes
mit genügend Sprengköpfen ausgestattet ist, um zehn Metropolen zu zerstören,
nurmehr für Generationen auf dem Grunde des Ozeans schlummern.


In der Zeit vor der Bush-Regierung pflegten amerikanische Staatsmänner
zumindest Lippenbekenntnisse dafür abzugeben, dass die Pax Americana nur ein
übergangszustand auf dem Wege zu besseren Verhältnissen sei. Die meisten von
ihnen waren sich bewusst, dass die amerikanische Hegemonie eine
Hilfskonstruktion war, die funktionieren musste, bis etwas Dauerhafteres
möglich werden würde – etwas wie eine vetofreie UN, die als globales
Parlament fungieren würde, ausgestattet mit einer ständigen militärischen
Friedenstruppe und fähig, eine weltweite Abrüstung durchzusetzen. (Einen
republikanischen Ex- Außenminister hörte ich einmal intern äußern, zugunsten
der nuklearen Abrüstung würde er einen beträchtlichen Anteil amerikanischer
Selbstbestimmung hergeben.) Für Bush und seine Berater jedoch ist die
Vorstellung einer solchen erstarkten UN geprägt von nutzlosem Idealismus,
gleichbedeutend mit einer Weigerung, sich der Realität zu stellen, ein
romantischer Rückzug in eine Traumwelt.


Absurde Träume träumen


Wenn die Projekte einer neuen internationalen Ordnung, Ergebnis einer
übereinkunft der Regierungen Kerneuropas, irgendeinen Nutzen haben sollen,
dann werden sie von jenem Idealismus geprägt sein müssen, den aufrecht zu
erhalten Amerika offenbar unfähig geworden ist. Die EU wird der Welt eine
Vision der Zukunft aufzeigen müssen, auf die Washington mit verächtlichem
Spott reagieren wird. Sie wird Vorschläge unterbreiten müssen zur
Umarbeitung der UN-Charta und zur Führungsrolle der UN in einem weltweiten
Atomabrüstungs- Programm. Sie wird Träume träumen müssen, die Realpolitikern
absurd vorkommen. Aber, wie Habermas und Derrida betonen, einige der
jüngsten Träume Europas sind bereits wahr geworden. Sie haben Recht, wenn
sie erklären, dass Europa in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts eine
Lösung zur überwindung des Nationalstaates gefunden hat. Die Europäische
Union – so wie sie ist, sogar schon vor der Ratifizierung einer gemeinsamen
Verfassung – ist bereits die Umsetzung dessen, was die Realpolitiker für
eine müßige Fantasie hielten. Wenn das Bewusstsein, Bürger eines
europäischen Gesamtstaates zu sein, im ersten Viertel des 21. Jahrhunderts
ebenso tiefe Wurzeln schlägt, wie es im ersten Viertel des 18. Jahrhunderts
das Bewusstsein von Amerikas Bürgern tat, wird sich die Welt auf gutem Wege
zu einer globalen Föderation befinden. Eine solche Föderation hat man seit
Hiroshima als einzige langfristige Lösung des Problems erkannt, das
Atomwaffen erzeugen.


„Warum“, fragen Habermas und Derrida, „sollte sich Europa ... nicht auch der
weiteren Herausforderung stellen, eine kosmopolitische Ordnung auf der Basis
des Völkerrechts gegen konkurrierende Entwürfe zu verteidigen und
voranzubringen?“ Ja, warum eigentlich nicht? Es könnte nichts weniger als
die Welt retten, es könnte leisten, was der amerikanischen Politik verwehrt
ist. Amerikas „nationale Sicherheitsstrategie“ kann Desaster bestenfalls
hinauszögern. Sie kann die Dinge nur für ein oder zwei weitere Generationen
am Laufen halten. Wenn es je einen Zeitpunkt geben sollte, an dem die
öffentliche Meinung Politiker zwingen muss, idealistischer zu sein, als
ihnen angenehm ist, dann ist jetzt dieser Zeitpunkt gekommen. Aus all den
Gründen, die Habermas und Derrida nennen, sind die Bürger Kerneuropas in der
besten Position, einen solchen Druck auszuüben.


Wenn der 15. Februar, wie Habermas und Derrida hoffen, als „Geburt einer
europäischen öffentlichkeit“ verstanden wird, als der Anfang des neuen
Bewusstseins einer gemeinsamen europäischen Identität, würde dies jedermann
eine neue Vorstellung davon geben, was politisch möglich ist. Ein solches
Aufblühen neuer idealistischer Selbstdefinierung würde ein Echo in der
ganzen Welt auslösen, in den Vereinigten Staaten und China ebenso wie in
Brasilien und Russland. Es würde uns aus der Sackgasse holen, in der wir zur
Zeit gefangen sind. Es ist, soweit ich sehen kann, so ziemlich das Einzige,
was diese Wirkungsmacht haben könnte.


Bushs Apologeten in den amerikanischen Medien werden den Appell von Habermas
und Derrida lediglich als ein erneutes Beispiel für den neiderfüllten und
ressentimentgeladenen Antiamerikanismus abtun, der bei europäischen
Intellektuellen periodisch wiederkehrt. Ein solcher Vorwurf würde jeder
Grundlage entbehren. Beide Männer haben von ihren zahlreichen und
ausgedehnten Besuchen in den USA profitiert und ein tiefes und gründliches
Verständnis der politischen und kulturellen Leistungen Amerikas gewonnen.
Sie sind sich sehr wohl der welthistorischen Rolle Amerikas als erster der
großen konstitutionellen Demokratien bewusst, und auch dessen, was Amerika
vor allem seit dem Zweiten Weltkrieg für Europa geleistet hat. Sie erkennen
an, dass es der idealistische Wilsonsche Internationalismus in den
Vereinigten Staaten war, der schließlich zur Schaffung der Vereinten
Nationen geführt hat. Sie wissen, dass die unilateralistische Arroganz der
Bush-Regierung einen Unglücksfall darstellt, der historisch durchaus
kontingent ist – weder unvermeidlich noch Ausdruck von etwas, das tief und
untilgbar in der amerikanischen Kultur und Gesellschaft eingebettet ist.


Sowohl in Europa als auch in Amerika gibt es viele Millionen Menschen, die
klar erkennen, dass Amerikas Anspruch auf permanente Hegemonie trotz allem,
was es für die Sache der menschlichen Freiheit geleistet hat, ein
schrecklicher Fehler ist. Amerikaner, denen dies bewusst ist, brauchen alle
Hilfe, die sie kriegen können, um ihre Mitbürger davon zu überzeugen, dass
Bush ihr Land auf einen falschen Weg geführt hat. Die Konsolidierung der
Europäischen Union zu einer starken, unabhängigen Macht in der Weltpolitik
würde von diesem Teil der öffentlichen Meinung in Amerika nicht als Ausdruck
eines ressentimentgeladenen Antiamerikanismus gewertet, sondern als eine
völlig angemessene und unbedingt willkommene Reaktion auf die Gefahr, welche
die derzeitige Ausrichtung der amerikanischen Außenpolitik für die Welt
darstellt.


Deutsch von Alexander Menden

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